Glyphosat: EU-Gericht verurteilt EFSA

Die Studien über das Krebsrisiko des Unkrautvernichters Glyphosat müssen nach einem Urteil des EU-Gerichts öffentlich gemacht werden. Dieses verurteilte die Weigerung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA), keinen Zugang zu Studien über die Toxizität und die krebserregende Wirkung des Wirkstoffs Glyphosat zu gewähren. Die EFSA kann sich aber noch an den EuGH wenden.

Das EU-Gericht zwingt die EFSA zur Veröffentlichung der Glyphosat-Studien. (Bildquelle: Archiv )

Das EU-Gericht in Luxemburg hat anhand zweier Verfahren (Rechtssachen T-716/14 und T-329/17) die Entscheidungen der EFSA, mit denen der Zugang zu Studien über die Toxizität und die krebserregende Wirkung der Wirkstoffs Glyphosat verweigert wurde, für nichtig erklärt.

Informationen müssen öffentlich gemacht werden

Laut den EU-Rechtshütern bestünde das Interesse der Öffentlichkeit am Zugang zu Informationen über Emissionen in die Umwelt gerade darin, nicht nur zu wissen, was in die Umwelt freigesetzt oder absehbar freigesetzt werden wird. Die Öffentlichkeit sollte auch verstehen, in welcher Weise die Umwelt durch die fraglichen Emissionen beeinträchtigt werden kann.

Umstrittenes Pflanzenschutzmittel

Glyphosat ist eines der gängigsten Herbizide in der EU. Es wurde vom 1. Juli 2002 bis 30. Juni 2012 in die Liste der zugelassenen Wirkstoffe aufgenommen. Diese Aufnahme wurde vorläufig bis 31. Dezember 2015 verlängert. Ein Antrag auf Zugang zu Dokumenten im Zusammenhang mit zwei Toxititätsstudien war von der EFSA verweigert worden.

Die Kläger verwiesen darauf, dass das Internationale Krebsforschungszentrum im März 2015 Glyphosat als potenziell krebserregend eingestuft hatte. Gleichzeitig hatte ein Gutachten der EFSA im November 2015 angegeben, dass Glyphosat für den Menschen wahrscheinlich nicht krebserregend sei.

EFSA kann gegen Urteil noch berufen

Gegen das ergangene Urteil kann noch ein auf Rechtsfragen beschränktes Rechtsmittel beim EuGH eingelegt werden.

Die EFSA ist die EU-Lebensmittelagentur in Parma und wird seit 2014 vom Österreicher Dr. Bernhard Url als geschäftsführenden Direktor geleitet. Dieser war davor Fachgeschäftsführer der Österreichischen Agentur für Ernährungsagentur GmbH (AGES) und gleichzeitig auch Direktor vom Bundesamt für Ernährungssicherheit (BAES).

Artikel geschrieben von

Spanring Leopold Th.

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