Saatgut Austria fordert Stärkung des Sortenschutzes

Saatgut Austria, die Vereinigung der Pflanzenzüchter und Saatguthersteller Österreichs, fordert eine Novelle der EU-Patentrichtlinie, um klar zwischen Patent- und Sortenschutz zu unterscheiden. Der Branchenverband begrüße deshalb den Einstieg von Arche Noah und Bio Austria in den Diskurs um den Patentschutz für Pflanzen.

Saatgut

(Bildquelle: )

„Wir sind nicht grundsätzlich gegen Patente, wollen den Wirkungsbereich aber auf technische Erfindungen beschränken und den Sortenschutz als primäres Schutzrecht in der Pflanzenzüchtung stärken. Der Patentschutz soll eine Ergänzung sein, kein Parallelsystem“, so Michael Gohn, Obmann von Saatgut Austria. Die Vereinigung der Pflanzenzüchter und Saatguthersteller Österreichs fordert deshalb eine Novelle der EU-Patentrichtlinie, die eine einheitliche und klare Unterscheidung zwischen Patent- und Sortenschutz beinhaltet,
keine Patente auf im Wesentlichen biologische Verfahren, Rechtssicherheit für die Pflanzenzüchter und Landwirte.

Saatgut Austria begrüße deshalb den Einstieg von Arche Noah und Bio Austria in den Diskurs um den Patentschutz für Pflanzen. „Die rechtlichen Graubereiche zwischen Sorten- und Patentschutz müssen deutlich und klar zugunsten des Sortenschutzes geregelt werden. Die kleine und mittelständische Pflanzenzüchtung darf aufgrund von strittigen Paragrafen nicht Gefahr laufen, künftig in langwierige und existenzbedrohende Rechtsstreitigkeiten verwickelt zu werden“, zeigt Gohn die Ängste der österreichischen Pflanzenzüchter und Saatguthersteller auf. Im Gegensatz zum bestehenden Open-Source-System mit der Züchtungsausnahme würden Patente auf Pflanzen Innovation und Züchtungsfortschritt hemmen. Dazu Gohn: „Mit dem Sortenschutz gibt es eine gut funktionierende Regelung, die in der Vergangenheit wesentlich zum Züchtungsfortschritt beigetragen hat.“


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