Almen: Unbedingt Beschwerdefrist beachten!

Rinder auf Alm
Almbetriebe sollten unbedingt die Beschwerdefrist von vier Wochen einhalten.
Quelle: Deter

Im Jänner hat die AMA die Mitteilungen und Bescheide zur-Fördergeldauszahlung vom 20.Dezember 2017 verschickt. Dabei hagelte es rund 1800 Bescheide über Rückforderungen von Fördergeld für Almbauern mit einer Gesamthöhe von rund 1,3 Mio. Euro. Für Beschwerden dagegen sind nur vier Wochen Zeit.

Die bescheidmäßigen Forderungen wurden bei der Weihnachtsauszahlung abgezogen. Für Beschwerden dagegen sind aber nur vier Wochen Zeit und diese sind bei der AMA einzubringen.
 
EU sieht verbotene Doppelförderung
 
Im Zuge einer Kontrolle durch die EU-Kommission wurde Österreichs Almfördersystem erneut scharf kritisiert. Auf der Alm sahen die Prüfer in der österreichischen Praxis eine verbotene Doppelförderung bei den aufgetriebenen Tieren: Die Zahlungen für die Mutterkühe aus 2014 in Höhe von 200 Euro je Kuh wurden 2015 in die Berechnung der Zahlungsansprüche einbezogen. 2015 wurde die gekoppelte Zahlung in Höhe von 62 Euro je Kuh für den Almauftrieb eingeführt. Bei jenen Betrieben, welche im Jahr 2015 Mutterkühe auf Almen aufgetrieben haben, wurde die gealpte Anzahl mit 138 Euro (200 minus 62) in die Berechnung der Zahlungsansprüche 2015 einbezogen.
 
Betroffen sind jene Betriebe, die den Auftrieb in den Jahren 2016 und 2017 im Vergleich zu 2015 erhöht haben. Die AMA hat die Zahlungen rückwirkend bis 2015 neu berechnet. Bei vielen Almbauern wurden so nicht nur die Prämien für jene Tiere abgezogen, die die Auftriebszahl überschritten haben, sondern gleich für alle.
 
Bescheid prüfen und Beschwerde abschicken
 
Es lohnt sich daher, den erhaltenen Bescheid genau nachzurechnen, die darin enthaltene Rechtsbelehrung zu studieren und allenfalls Beschwerde einzulegen. Niederösterreich hat bisher als einziges Bundesland seinen 125 betroffenen Almbauern in Aussicht gestellt, sie bei der Rückforderung finanziell schadlos zu halten. Allerdings müssen diese rechtlich gegen die AMA-Bescheide vorgehen.
 
Für die Beschwerde, diese ist direkt an die AMA zu richten, ist kein Rechtsanwalt nötig. Die Bezirksbauernkammern sind den Bauern bei der Formulierung des Beschwerdetextes gerne behilflich.

Schlagworte

AMA, Bescheid, 2015, Beschwerden, Almbauern, Beschwerde, Almen, abgezogen, Doppelförderung, verbotene

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