Bergbauerninstitut verliert Eigenständigkeit

Autor: Beate Kraml

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Das „Bergbauerninstitut“ soll mit der Bundesanstalt für Agrarwirtschaft verschmolzen werden.
Quelle: Archiv

Mehrere ÖVP-Landwirtschaftsminister haben bereits versucht, der kritischen Bundesanstalt für Bergbauernfragen den Garaus zu machen, sind aber immer am Koalitionspartner SPÖ gescheitert. Nun dürfte das Aus unmittelbar bevorstehen.

Die unter der SPÖ-Alleinregierung Kreisky parallel zur Einführung der Bergbauerförderung gegründete ministeriumsunmittelbare Forschungsanstalt ist sowas wie das „gallische Dorf“ innerhalb der nachgeordneten Dienststellen des heutigen Nachhaltigkeitsministeriums (BMNT). Immer wieder fielen die dortigen Wissenschaftler durch prononcierte Expertisen und Wortmeldungen auf. Häufig nicht zur Freude des jeweiligen Ressortministers, was durchaus auch zu Sprech- bzw. Auftrittsverboten einzelner Mitarbeiter dieser im Wissenschaftsbereich hoch anerkannten Institution geführt hat.

Zuletzt drohte Minister Andrä Rupprechter 2017 das kleine Team von aktuell 12,9 Vollbeschäftigtenäquivalenten (VBÄ) und einem Jahresbudget von 1,3 Millionen Euro nach Lienz in Osttirol räumlich zu versetzen. Ein Plan der nicht aufging bzw. in der letzten Gesetzgebungsperiode nicht mehr umgesetzt werden konnte.

Fusionierung per Gesetzesänderung mit 1.1.2019 schlagend

Gestern wurde vom BMNT die Novelle zum Bundesanstaltengesetz in Begutachtung geschickt und darin ist die Verschmelzung des Bergbauerninstituts mit der Bundesanstalt für Agrarwirtschaft (AWI) vorgesehen. Das AWI mit 18,4 VBÄ und 1,9 Mio. € Jahresbudget beschäftigt sich mit ähnlichen Thematiken wie die Bundesanstalt für Bergbauernfragen und steht unter Leitung eines ehemaligen Kabinettmitarbeiters.

Von der Verschmelzung zur Bundesanstalt für Agrarwirtschaft und Bergbauernfragen erhofft sich das BMNT laut den Erläuterungen zum vorgeschlagenen Novellengesetz vor allem Synergieeffekte. Durch schlanke Strukturen in den Bereichen Leitung, Verwaltung und EDV wären Einsparungen möglich bzw. sind durch Entlastung von Administrativtätigkeiten mehr Ressourcen für die Forschung verfügbar. Tatsächlich schlagend dürften die angegebenen Einsparungen nur durch die ohnedies bereits fixe Nichtnachbesetzung der Stellen von in nächster Zeit in Pension gehender Mitarbeiter werden.

Umgesetzt soll das Vorhaben nach Verabschiedung des Novellentextes durch das Parlament, in dem die Koalitionsregierung von ÖVP und FPÖ bekanntlich die Mehrheit hat, mit 1. Jänner 2019 werden.

Schlagworte

Bundesanstalt, SPÖ, Bergbauernfragen, ÖVP, BMNT, umgesetzt, VBÄ, schlagend, Jahresbudget, AWI

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