Ein Jahr Ministerin Köstinger: Viel Eigenlob

Autor: Beate Kraml

Ministerin
Bundesministerin Elisabeth Köstinger zog eine zufriedene Bilanz über ihr erstes Jahr im BMNT.
Quelle: BMNT/Gruber

Im Rahmen einer Pressekonferenz zog Bundesministerin Elisabeth Köstinger nach einem Jahr im neuen Nachhaltigkeitsministerium (BMNT) Bilanz. Das vor 150 Jahren gegründete Ackerbau- und Bergbauministerium umfasst nun die Agenden Land-, Forst- und Wasserwirtschaft, Bergbau, Energie, Abfall, Tourismus sowie die gesamte Regionalpolitik.

Vor allem in Sachen Klimaschutz habe man 2018 „extrem viel getan“. Die Nachhaltigkeitsministerin verwies auf die beschlossene Klima- und Energiestrategie „mission 2030“ samt dem „Raus aus dem Öl“-Bonus, die Vorhaben um die Plastikflut einzudämmen sowie auf das Umweltpaket mit Umsetzung der Aarhus-Konvention.

Sollte es auf EU-Ebene keine Einigung beim Verbot von Mikroplastik in Produkten geben, will Köstinger bis 2020 ein nationales Verbot umsetzen. Österreich wäre dann nach Frankreich und Italien das dritte EU-Land, das ein komplettes Plastiksack-Verbot umsetzt.

Außerdem beeinspruchte Österreich die vom EuGH abgeschmetterte Klage gegen neue Staatshilfen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point und brachte Klage gegen den Ausbau des ungarischen Atomkraftwerks Paks ein.

Agrarisches Hilfspaket und Fairnesskatalog

Wegen der extremen Trockenheit und den außergewöhnlich hohen Temperaturen habe die Bundesregierung laut Köstinger sehr rasch gehandelt und letztlich ein 60 Mio. Euro-Unterstützungspaket für die Land- und Forstwirtschaft auf den Weg gebracht.

Daneben hatte auch der Kampf gegen unfaire Geschäftspraktiken für die Ressortchefin „höchste Priorität.“ Es wäre ihr ein persönliches Anliegen, die Stellung der Bäuerinnen und Bauern in der Lebensmittel-Wertschöpfungskette zu stärken, versicherte Köstinger. Zudem zeigte sie sich zuversichtlich, dass es noch unter der österreichischen Präsidentschaft zu einer diesbezüglichen finalen Einigung auch auf EU-Ebene kommen könnte.

Die Einrichtung einer anonymen Beschwerde-Website für die Landwirte im Kartellrecht, ein gemeinsam mit der Bundeswettbewerbsbehörde erstellter Fairnesskatalog gegen unfaire Geschäftspraktiken, die Selbstverpflichtungserklärung des Lebensmittelhandels zum Fairnesskatalog und der dieswöchige Beschluss im Ministerrat zur Einführung einer weisungsfreien Ombudsstelle sieht Köstinger als große Erfolge.

2019 will sie den Kampf gegen unfaire Geschäftspraktiken entschlossen weitergehen und zudem die verpflichtende Herkunftskennzeichnung bei verarbeiteten Produkten und die Umsetzung digitaler Anwendungen für die Landwirtschaft vorantreiben. Auch den Bereich der e-Mobilität will die Ministerin forcieren.

Tourismusstrategie soll 2019 umgesetzt werden

Im letzten Jahr sind übers 40 Mio. Urlauber nach Österreich gekommen. Dieser positive Schwung müsse genützt werden. Mit dem gestarteten Masterplan für Tourismus gehe das BMNT nun den nächsten Schritt. Die „gesamtheitliche Strategie“ solle als Plan T im Frühjahr präsentiert und danach umgesetzte werden, kündigte Köstinger an.

Insgesamt zeigte sich die Ministerin mit ihrem ersten Jahr im Ressort zufrieden. „Wir haben wesentliche Teile des Regierungsprogramms abgearbeitet, haben eine erfolgreiche EU-Ratspräsidentschaft fast geschafft und haben für das kommende Jahr viele Projekte in Umsetzung und Fertigstellung, die wir im ersten Jahr initiiert haben“, so die Ressortchefin.-lts-

 

Schlagworte

Köstinger, Ministerin, Umsetzung, BMNT, Tourismus, Geschäftspraktiken, unfaire, Verbot, Ressortchefin, Fairnesskatalog

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