Nur kurz mal neu wählen? Premium

Trotz des angeblich so guten Koalitionsklimas kündigte Kanzler Kurz seine Lieblingskoalition auf. Dafür wurde ihm samt türkiser Alleinregierung mit Expertenbehübschung recht schnell das Misstrauen ausgesprochen. Die auf zehn Jahre angelegte „Zeit der Veränderung“ ging damit abrupt zu Ende und wurde zur bisher kürzesten Kanzlerschaft aller Zeiten.

Die Bilanz der vom Parlament heimgeschickten Kurz-Regierung ist im Agrarbereich nicht so schlecht. Obwohl die letztjährigen Trockenschäden weit gewaltiger waren als das Dürre-Paket finanziell hergibt, war dieses doch das richtige Zeichen. Manch anderes musste aber wegen der kurzen Regierungszeit aber Stückwerk bleiben. An langjährige Forderungen wie der Föderalismusreform wagte man sich ohnedies nicht heran. Dazu fehlte vor allem Mut und wohl auch Durchsetzungskraft.

Selbst die marktschreierisch angekündigte „größte Steuerreform aller Zeiten“ ist nicht mehr als eine halberte Tarifreform. Noch dazu sollte diese erst in drei Jahren voll umgesetzt werden.

Die dabei angekündigten Steuerentlastungen sind noch gar...

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Artikel geschrieben von

Leopold Th. Spanring

Redakteur

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