Bartenstein stellt neues Ökostromgesetz in Aussicht

Die vielen eindringlichen Eingaben von Ökostromverbänden scheinen zu fruchten. Bei der Regierungsklausur in Eisenstadt stellte Wirtschaftsminister Martin Bartenstein erstmals ein neues Ökostromgesetz in Aussicht.

Jetzt scheint Minister Bartenstein in Sachen Ökostromgesetz einzulenken. (Bildquelle: )

Das Wirtschaftsministerium werde gemeinsam mit dem Umwelt-ministerium eine umfassende Evaluierung des Ökostromgesetzes durchführen und noch im Herbst einen Begutachtungsentwurf für eine Novelle vorlegen, so der Minister. Einigung wurde ebenso bezüglich einer Tarifneugestaltung und einer Adaptierung der Tariflaufzeiten erzielt. Zurzeit stehe Österreich bei einer Nettotariflaufzeit von 11,5 Jahren, es solle jetzt überprüft werden, inwieweit man dies verlängern kann. Die Ökostromeinspeisetarife sollen degressiv sein, die Regierung werde sich mit einer differenzierten Laufzeit je Energieträger beschäftigen. Wir wollen auch Altanlagen bessere Chancen als bisher geben - wenn diese die Effizienzkriterien erfüllen, dann soll eine Laufzeitverlängerung möglich sein. Faktum ist auch, dass die bestehenden Ökostromfördermöglichkeiten nicht ausgeschöpft werden. Hier gilt es zu evaluieren, wo die Möglichkeiten liegen und was man tun kann, um diese zu beseitigen, sagte der Minister. Bartenstein sagte, dass derzeit 8,8% der Stromerzeugung in Österreich aus erneuerbaren Energiequellen und Kleinwasserkraftwerken stammen. Das gesetzte Ziel liege bei 10% für das Jahr 2010. Bartenstein: Wir sind auf gutem Weg, dieses Ziel zu erreichen. Wir wollen aber mehr als das, denn Ökostrom kann und soll einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten." Der Ökostromförderdeckel betrage zurzeit 17 Millionen Euro pro Jahr - wenn die Evaluierung abgeschlossen ist, werden wir sehen, was man brauchen wird, so Bartenstein.

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