Blauzunge: Hohe Strafen für Nichtimpfer in Amstetten

Strafbescheide mit Summen von bis zu fast 6000 € hat jetzt die Bezirkshauptmannschaft Amstetten an Betriebe verschickt, die ihre Bestände nicht gegen die Blauzungenkrankheit haben impfen lassen. Und das, obwohl das Gesundheitsministerium vorab das Strafhöchstmaß mit 4360 € angegeben hatte.

Strafbescheide mit Summen von bis zu 5900 hat jetzt die BH Amstetten an Betriebe verschickt, die ihre Bestände nicht gegen Blauzunge impfen lassen haben.

Strafbescheide mit Summen von bis zu 5900 hat jetzt die BH Amstetten an Betriebe verschickt, die ihre Bestände nicht gegen Blauzunge impfen lassen haben. (Bildquelle: )

Die durchschnittlichen Strafsummen der gerade von der BH Amstetten ausgeschickten Bescheide belaufen sich nach Aussage von Elisabeth Krainz, Schriftführerin des Vereins Schöpfungsverantwortung Tier und Mensch, auf rund 2000 €. Und zwar setzt die BH die Strafe pro nicht geimpften Tier mit 30 € fest. Zudem verlangt sie 10 % der Strafe als so genannten Beitrag zu den Kosten des Strafverfahrens. Drei Betriebe hätten laut Krainz Bescheide in Höhe von mehr als 5000 € erhalten. Die dem Verein vorliegende Höchst-Strafsumme liegt gar bei fast 6000 €. Die BH geht bei ihrer Strafbemessung davon aus, dass die Geldstrafen von 4360 € je Übertretung" gelten - also offensichtlich pro nichtgeimpften Tier. In einem der Redaktion vorliegenden Bescheid eines Betriebes mit über 100 Rindern und einer Strafsumme über mehrere tausend Euro schreibt die BH, dass sich die genannten Beträge ohnedies im untersten Bereich des angedrohten Strafrahmens befinden". Aus dem Gesundheitsministerium war jedenfalls bisher immer von einer Höchstrafe bis zu 4360 € zu hören. Heute war aus dem Ministerium keine Stellungnahme zu bekommen. Aus anderen nö. Bezirken und Bundesländern lagen Elisabeth Krainz noch keine weiteren Meldungen über Bescheide vor. Laut Krainz würden die Betriebe aus dem Bezirk Amstetten schon allein angesichts der Höhe der Strafsummen gegen die Bescheide berufen. Sie haben dafür zwei Wochen nach Zustellung des Bescheides Zeit. Der zuständige Unabhängige Verwaltungssenat werde normalerweise alle eingehenden Berufungen bündeln und gemeinsam behandeln, so Krainz weiter. Damit könne ein Anwalt die Interessen aller Bauern vertreten. Die Berufung hat aufschiebende Wirkung. D.h. der Bescheid kann bis zur abschließenden Entscheidung nicht vollstreckt werden.


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