CETA: Abkommen soll Anfang 2017 in Kraft treten

In Brüssel wurde das Handelsabkommen CETA von der EU und Kanada unterzeichnet. "Ende gut, alles gut", kommentierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Vereinbarung.

CETA

Foto: Fotolia.com - Artur Marciniec (Bildquelle: )

Das Abkommen soll möglichst zu Beginn des nächsten Jahres in Kraft treten. Voraussichtlich im Dezember wird das Europaparlament über den Vertrag abstimmen. Teile des CETA-Abkommens, wie etwa die Schiedsgerichte für Investoren, brauchen auch noch die Zustimmung der nationalen Parlamente und werden deshalb erst deutlich später gültig.

CETA räumt Kanada höhere zollfreie Einfuhrkontingente für Fleisch ein, wobei das Land die bestehenden Quoten nicht ausschöpft. Dennoch hat Belgien eine Schutzklausel im Falle von Marktstörungen durchgesetzt. Die EU darf mehr Käse nach Kanada ohne Einfuhrzölle ausführen. Vor allem in der kanadischen Provinz Quebec regte sich deshalb auch jenseits des Atlantiks Widerstand gegen CETA, der allerdings lang nicht so deutlich wie in der EU war.


In Österreich ist CETA höchst umstritten. Erst kürzlich hatten sich in einer repräsentativen Umfrage von Keyquest fast 80 % der befragten Bauern gegen den Vertrag mt Kanada ausgesprochen. Doch was beinhaltet das Abkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union überhaupt? Antworten dazu hat der deutsche Berufsverband der Rechtsjournalisten e.V. zusammengestellt. Sie finden einen entsprechenden Ratgeber auf der Homepage http://www.anwalt.org/ceta/


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