Exit vom Brexit?

Großbritannien will im Agrarhandel auch nach dem Brexit das Regelwerk der EU beibehalten. Das schlägt Premierministerin Theresa May in dem gestern präsentierten Weißbuch über die künftigen Beziehungen mit der Europäischen Union vor. In Brüssel hofft man jetzt sogar wieder auf einen Exit vom Brexit.

In welche Richtung geht es denn jetzt für das Vereinigte Königreich? (Bildquelle: pixabay.com/elionas2 )

May schlägt eine Freihandelszone mit der EU für Agrar- und Industrieprodukte vor. In dieser Zone soll es keine Zölle geben. Zudem ist das Vereinigte Königreich bereit, das Regelwerk der EU für landwirtschaftliche und andere Erzeugnisse zu übernehmen. Das bedeutet zum Beispiel einen Verzicht auf gentechnisch veränderte Lebensmittel, Hormone in der Rindermast oder eine Behandlung von Geflügelfleisch mit Chlor.

Nach dem May-Vorschlag proben die Brexit-Hardliner in London den Aufstand. So lehnt  David Davis, bisher britischer Verhandlungsführer für den Austritt, das Angebot ab, weil es keine ausreichende Unabhängigkeit von der EU ermögliche. Die Verhandlungen mit der EU soll jetzt der bisherige Wohnungsbauminister Dominic Raab führen. Der 44-jährige Anwalt nimmt, genau wie sein Vorgänger, eine harte Position in Bezug auf den Brexit ein und will sich keine Regeln von der EU vorschreiben lassen.

Tusk hofft auf Exit vom Brexit

Die Reaktionen in Brüssel sind bisher verhalten. Keiner möchte mit hämischen Reaktionen die Lage in London weiter destabilisieren. Für das jüngste Angebot werden in Brüssel noch Einzelheiten erwartet, bevor man sich dazu äußern möchte. Doch schon jetzt dürfte die Forderung der Briten auf Ablehnung stoßen, nur für Waren den freien Austausch zu ermöglichen, nicht aber für Dienstleistungen und Arbeitnehmer. Der polnische EU-Ratspräsident Donald Tusk hofft, dass sich die Briten angesichts der Schwierigkeiten doch noch gegen einen Brexit entscheiden.

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Torsten Altmann

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