Eine Köchin will Agrarministerin werden

Während die ÖVP diese Woche die zweite Sondierungsrunde mit den anderen Parteien einläutet, hängen die Grünen die Trauben für eine allfällige Regierungsbeteiligung weiter höher: Deren EU-Abgeordnete Sarah Wiener bringt sich schon als Landwirtschaftsministerin in einer Regierung mit der ÖVP ins Spiel.

Sarah Wiener hofft, dass man durch eine grüne Regierungsbeteiligung "grüne Werte in der Politik spüren" werde und bietet sich schon als Agrarministerin an. (Bildquelle: Werkbild/Grüne)

In einem Interview mit einer Tageszeitung samt Privat-TV-Sender spricht sich Sarah Wiener deutlich für eine türkis-grüne Koalition aus. "Ich persönlich würde Türkis-Grün natürlich begrüßen, das muss ich schon sagen", wird die EU-Abgeordnete zitiert. Sie hoffe, dass man durch eine grüne Regierungsbeteiligung "grüne Werte in der Politik spüren" werde.

Die in Deutschland zur Promi-Köchin aufgestiegene Wiener in Richtung ÖVP: "Die ÖVP wäre gut beraten, wenn sie sich jemanden sucht, der ihren Horizont erweitert." Und meint damit natürlich die Grünen.

Liebäugelei mit Ministeramt

Im Fall einer grünen Regierungsbeteiligung würde Wiener "beim Landwirtschaftsministerium nicht Nein sagen". Dabei hätten die Grünen durchwegs agraraffinere Politiker wie den langjährigen Ex-Agrarsprecher Abg.z.NR a.D. Dr. Wolfgang Pirklhuber oder den ehemaligen EU-Abgeordneten Thomas Waitz in ihren Reihen.

Dass es tatsächlich zu einer grünen Regierungsbeteiligung kommt, steht ohnedies in den Sternen. Einerseits sind die Grünen wegen ihrer Sozial- und Asylansichten bei der Wirtschafts- und Bauernpartei ÖVP nicht rasend beliebt. Auch ihr bisheriges Eintreten gegen bauliche Großprojekte stimmt viele ÖVP-Unternehmer nicht sonderlich glücklich.

Derzeitiges "Agrarministerium" vor Aufspaltung?

Sollte es zu einer Bunderegierung aus ÖVP und Grüne kommen, dürfte das ohnehin schwer regierbare Mammutressort BMNT (Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus) zerschlagen werden, heißt es in Wiener Politkreisen. Die Kernkompetenz Agar (Land- und Forstwirtschaft) dürfte sich die ÖVP aber selbst behalten – ansonsten deren Teilorganisation Bauernbund quasi ohne "eigenem Ministerium" dastehen würde.

Schon mehrfach wurde – etwa von Wirtschaftskreisen wie auch von SPÖ-Seite – angedacht, die Agraragenden zu einer Sektion des Wirtschaftsministerium zu degradieren. Gekommen ist es immer anders.

Allerdings könnten die im derzeitigen BMNT geparkten Agenden Umwelt, Energie, Chemikalien und Abfall indes sehr wohl von diesem herausgelöst und einem künftigen Juniorpartner als ministerielle Spielwiese zur Verfügung gestellt werden. Dann müssten die Grünen politisch Farbe bekennen und sich etwa mit dem Problem Umweltverträglichkeitsprüfung bei Großprojekten oder auch der Sanierung der Abfallaltlasten quer über das Bundesgebiet aktiv beschäftigen.

Der BMNT-Bereich Bergbau könnte künftig wieder dem Wirtschafts- oder einem neuen Infrastrukturministerium zugeschlagen werden. Ebenso die Wirtschaftskammer-lastige Tourismus-Sektion.

Fast jede Koalition möglich

Die in Vorarlberg, Tirol, Salzburg und Oberösterreich mit den Grünen regierenden ÖVP-Landeshauptleute mögen sich von einer schwarz/türkis-grünen Bundesregierung durchaus eine Erhöhung ihrer persönlichen Politi-Komfortzone erwarten. Doch ob das so kommt?

Rechnerisch ginge sich eine ÖVP-Koalition auch mit der SPÖ und der FPÖ aus. Selbst eine Dreiervariante aus ÖVP, GRÜNE und Neos ist noch nicht vom Tisch. Keine dieser Varianten ist derzeit ausgeschlossen, wiewohl sich die FPÖ nun schmollend mit der internen Aufarbeitung ihrer Wahlniederlage beschäftigt. Mit dem "ÖVP-spinoff" Neos ginge sich nur die höchst unwahrscheinliche Variante einer Minderheitsregierung aus.

Größtes Atout der SPÖ in den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP ist ihr "Drittel-Gewicht" (21 von 61 Abgeordneten) im Bundesrat, mit dem sie einer ÖVP-geführten Bundesregierung sehr lästig werden kann. Damit hatte sie schon die Biomasseförderung zu Fall gebracht. Eine allfällige SPÖ-Regierungsbeteiligung dürfte für die ÖVP auch nur ohne deren Parteichefin Dr. Pamela Rendi-Wagner denkbar sein.

Artikel geschrieben von

Leopold Th. Spanring

Redakteur

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