TTIP Verhandlungen gegen auch ohne Briten weiter

Trotz der schwierigen Bedingungen will die EU weiter mit den USA über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP verhandeln. Das Referendum in Großbritannien sei kein Grund, die TTIP-Verhandlungen auf Eis zu legen, erklärte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem ersten Tag des EU-Gipfels in Brüssel.

Foto: Archiv (Bildquelle: )

Alle Mitgliedstaaten sprachen sich auf dem EU-Gipfel für eine Fortsetzung aus. Unter dem jetzigen US-Präsidenten Barack Obama gebe es günstige Rahmenbedingungen für den Abschluss dieses Abkommens, betonte Merkel.

Neben Deutschland hatten sich auch alle anderen Staats- und Regierungschefs für eine Fortsetzung der TTIP-Verhandlungen ausgesprochen. Zuvor kamen sehr kritische Töne aus der französischen Regierung. Außerdem wird die Zustimmung des Vereinigten Königreichs zu TTIP wegen des geplanten EU-Austritts bezweifelt.

Das Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) steht dagegen schon und muss nur noch verabschiedet werden. Auf dem EU-Gipfel gab es eine Diskussion über die Beteiligung der nationalen Parlamente bei der Ratifizierung dieses Abkommens. Der juristische Dienst der EU-Kommission hält CETA für ein reines Handelsabkommen, bei dem die nationalen Parlamente nicht zustimmen müssen. Die meisten EU-Mitgliedstaaten sind dagegen der Auffassung, dass das in der Bevölkerung heiß debattierte Abkommen auch von den nationalen Parlamenten abgestimmt werden sollte. Die Kommission will demnächst einen Vorschlag zur Ratifizierung von CETA präsentieren. -AIZ-

Artikel geschrieben von

Sylvia Haury

Redaktions- und Vertriebsassistentin

Schreiben Sie Sylvia Haury eine Nachricht

Droht jetzt Verbot der Vollspaltenböden?

Meldung verpasst? Wir verhindern, dass Sie nicht mitreden können. Tragen Sie sich jetzt für unseren Newsletter ein und wir benachrichtigen Sie über alle wichtigen Ereignisse rund um die Landwirtschaft.


Diskussionen zum Artikel

Kommentar schreiben

Diskutieren Sie mit

Tragen Sie mit Ihrem Beitrag zur Meinungsbildung zu diesem Artikel bei.

Sie müssen sich einloggen um Kommentare zu bewerten

Abbrechen

Sie haben noch kein Benutzerkonto?

Benutzerkonto erstellen