LK-Wahlen 2021 – Steiermark

Am 24. Jänner wird gewählt

Rund 123.000 steirische Bauern und Grundbesitzer sind aufgerufen, ihre Standesvertretung für die nächsten fünf Jahre neu zu wählen. Wegen Corona wird stark auf die Möglichkeit, Wahlkarten zu lösen, gesetzt. Diese müssen bis 19. Jänner beantragt werden.

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Am 24. Jänner wählen die steirischen Bauern ihre Standesvertretung. Neben der Vollversammlung werden auch die Bezirks (Bildquelle: LK Stmk)

Wahlberechtigt sind alle Kammermitglieder, also Grundbesitzer mit über 1 ha Grund, Altbauern und Genossenschaftsfunktionsträger. Coronabedingt fällt die Wahl in den aktuellen Lockdown. Die FPÖ hat eine Verlegung der Wahl wie bei den letztjährigen steirischen Gemeinderatswahlen mehrfach angeregt, doch die LK und das Land haben sich dagegen ausgesprochen.

Umso mehr wird auf die Briefwahl gesetzt. Wieviele Wahlkarten tatsächlich angefordert werden und wie hoch die Wahlbeteiligung letztlich ausfallen wird, ist offen. 2016 lag sie bei niedrigen 39%.

Neues Wahlrecht und Briefwahl-Möglichkeit

2018 wurde das Kammergesetz geändert. Bei Überspringen der Vier-Prozenthürde schafft man aotomatisch den Sprung in die Vollversammlung. Bisher war dafür ein Grundmandat in einem Wahlkreis notwendig, weshalb 2016 die SPÖ-Bauern trotz landesweiten 6,75% Stimmen den Einzug verfehlten.

Wahlkarten können die Wahlberechtigten zwischen 12. und 19. Jänner bei der Gemeinde persönlich, mittels Mail, Brief oder Telefax unter Beilage einer Ausweiskopie anfordern. Das Rückkuvert samt den ausgefüllten Stimmzetteln (Bezirkskammerwahl, Wahl der Vollversammlung) muss dann bis zum Wahltag bei der Wahlbehörde einlangen. Das Kuvert kann direkt im Gemeindeamt abgeben oder rechtzeitig auf den Postweg übermittelt werden. Für den Postweg ist allerdings auf die ausreichende Frankierung (2,75 €-Marke) zu achten.

Bei der letzten Kammerwahl am 31. Jänner 2016 ging der Bauernbund mit knapp 70% der Stimmen bzw. 30 Mandaten als klarer Wahlsieger hervor. Auf Platz 2 folgen die Freiheitlichen Bauern mit 5 Mandaten, gefolgt vom Unabhängigen Bauernverband (UBV) mit 4 Mandaten.

Spitzenkandidaten und Themen der Listen

Liste 1 – Steirischer Bauernbund (SBB)

„Nur wer auf allen Ebenen am Tisch sitzt, kann mitentscheiden“, so die Losung des Bauernbundes. Gemeinsam will der Bauernbund mit seinen Spitzenkandidaten Franz Titschenbacher und seiner amtierenden Vizepräsdientin Maria Pein die absolute Mehrheit verteidigen.

Präsident Titschenbacher, Milchviehbauer und UaB-Betreiber in der Obersteiermark, sieht als größte Herausforderung für die künftige Arbeit der LK und der Agrarpolitik darin, brauchbare Rahmenbedingungen für die Betriebe zu erreichen und weiter einzufordern.

Portraitbild

Präsident Franz Titschenbacher tritt erneut als Spitzenkandidat für den Bauernbund an und muss die knapp 70% der letzten Wahl verteidigen. (Bildquelle: LK Stmk.)

Webtipp: Steirischer Bauernbund

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Liste 2 – Freiheitliche Bauernschaft - FPÖ

Als Spitzenkandidat geht der aus dem Bezirk Liezen stammende FPÖ-Landtagsabgeordnete und Agrarsprecher Albert Royer ins Rennen. Er wurde erst im Herbst 2020 zum neuen Obmann der Freiheitlichen Bauernschaft Steiermark gewählt. Auf dem zweiten Listenplatz folgt der Bundesobmann der Freiheitlichen Bauernschaft Wilfried Etschmeyer. Er stammt aus Kammern im Liesingtal.

Royer Albert

Albnert Royer ist seit Juni 2019 Landtagsabgeordneter und seit Herbst 2020 steirischer FPÖ-Bauernobmann. (Bildquelle: FPÖ Stmk.)

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Liste 3 – UBV Steiermark - Team Illsinger/Herbst

Johann Ilsinger, Rinder- und Almbauer im obersteirischen Donnersbachtal (Bezirk Liezen)., und Johann Herzog, Obstbauer in Neudorf (Bezirk Weiz), bilden das Spitzenduo der Unabhängigen. Ob sich der berichtete Zulauf an neuen Mitgliedern auch in Wahlstimmen ummünzen lassen wird, wird sich am Wahlsonntag zeigen.

Neben „neuen Wegen in der Agrarpolitik“ fordert der UBV eine Mindestpension für Bäuerinnen von 1.200 €. „Eine Gesellschaft wird nur dann langfristig funktionieren und intakt sein, wenn es vor allem eine echte Anerkennung von großen Leistungen gibt, in dem diese auch ordentlich bezahlt werden!“, stellte Listenerster Ilsinger fest.

Die 2 Johanns

Die beiden Johanns – Ilsinger (rechts) und Herbst (links) – erhoffen sich einen Zuwachs an Stimmen und Mandaten. (Bildquelle: UBV Stmk.)

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Liste 4 – SPÖ Bauern Steiermark - Steirisches Landvolk

Spitzenkandidat Josef Moosbrugger, Landwirt in Haus im Ennstal, und sein Team versuchen den Wiedereinzug in die LK-Vollversammlung. Die Themen der SPÖ Bauern sind an sich bekannt, u.a. wird gefordert: Entlastung der Kleinbetriebe bei der Sozialversicherung, faire Preise für Agrarprodukte samt neuer Preisgarantie, Wiedereinführung der Mutterkuhprämie.

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„Es braucht zahlreiche Reformen, um ihre Existenz abzusichern. Faire Preise sind eine Grundvoraussetzung dafür und kleine Betriebe, die nachhaltig wirtschaften, müssen bei den Förderungen Vorrang bekommen, statt großen Agrar-Konzernen“, so SPÖ-Spitzenkandidat Josef Moosbrugger. (Bildquelle: SPÖ Bauern Stmk.)

Webtipps: Homepage; Facebook-Auftritt

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Liste 5 – Grüne

2016 scheiterten die Grünen bei ihrem ersten eigenständigen Antreten an den damaligen Wahlhürden. Landesweit erreichten sie damals 2,91% der Stimmen, in den Bezirkskammern erzielten sie 2,18% der Stimmen. Nun probieren sie es erneut. Spitzenkandidat ist Herbert Lackner, Biogemüsebauer und Gmenderat in Deutsch Goritz (Bezirk Südoststeiermark). Die Losung der Grünen Bäuerinnen und Bauern: „Die Kammer begrünen!“

Grüner Bauer im Wald

Der Grüne Chefbauer in der Steiermark, Albert Lackner, ist Gemüsebauer in Deutsch Goritz und vertritt die Grünen auch im Bundesrat in Wien. (Bildquelle: GBB Steiermark/Flor)

Webtipp: Wahlprogramm der Grünen


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