Entwurf für EAG liegt vor

Neue Energie wird auf neue Beine gestellt

Heute hat die Regierung das lange erwartete Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) vorgestellt. Am 1. Jänner 2021 soll das Gesetz in Kraft treten. Mit dem neuen Gesetz wird das Fördersystem grundlegend umgebaut. Ziel: 100% Strom aus erneuerbarer Energie bis zum Jahr 2030.

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Das Biomasseheizkraftwerk in Lienz versorgt 75 % der Haushalte mit Wärme und Strom. Mit dem neuen Gesetz werden laut Köstinger wesentliche Weichen für die Weiterführung, aber auch für den Ausbau von Biomasseanlagen gestellt. (Bildquelle: Biomasseverband)

Die Begutachtungsfrist wurde mit sechs Wochen angesetzt, die Notifizierung bei der EU-Kommission läuft parallel dazu - man habe bei den zuständigen Kommissaren angemeldet, dass es pressiert, weil das Gesetz pünktlich zum Jahreswechsel in Kraft treten soll, heißt es aus dem Klimaschutz-Ministerium von Leonore Gewessler.

20 Jahre Förderdauer

Es soll mehrere Arten der Förderung geben: Für kleinere Anlagen, z.B. PV-Anlagen auf dem eigenen Hausdach, soll es eine Investitionsförderung geben. Für größere Anlagen, die ihren erzeugten Strom selbst vermarkten müssen, soll es Marktprämien geben. Das bedeutet eine Direktvermarktung des Ökostroms, bei welcher der Erzeuger seinen Ökostrom selbst vermarktet und zusätzlich eine Marktprämie pro Kilowattstunde als Förderung erhält. Die Höhe der Prämien soll, abhängig von der Technologie, per Verordnung festgelegt oder durch Auktionen ermittelt werden. Bei der Windkraft soll die Prämie per Verordnung einmal jährlich festgelegt werden, bei der Biomasse und Photovoltaik ist das Auktionssystem vorgesehen. Die Förderdauer soll einheitlich für alle Technologien (Photovoltaik, Wind, Wasserkraft usw.) auf 20 Jahre festgelegt werden.

Für Biomasse- und Biogasanlagen seien wesentliche Weichen für die Weiterführung, aber auch für den Ausbau gestellt worden, erklärte Landwirtschaftsministerin Köstinger in einer Reaktion. Laut Ministerin werde es für die bestehenden Biomasse- und Biogasanlagen es eine klare Nachfolgeregelung bis 2030 geben. Ebenso seien Ausnahmen vom 60 % Brennstoffnutzungsgrad verankert. "Damit können Biomasse-Anlagen durch die Verwendung von Schadholz und der Einhaltung verschiedener technischer Kriterien weitergeführt werden. Darüber Biomasse Anlagen können an den Fördersystemen für Netzreserven teilnehmen und somit die Stromversorgung absichern", erklärt Köstinger.

Auch die neuen Erneuerbaren Energie-Gemeinschaften oder die Maßnahmen in der Photovoltaik seien für die Land- und Forstwirtschaft wesentlich. „Neben den Nahwärmeanlagen, die in Zukunft auch von den Förderungen des Wärme-Kälte-Leitungsgesetz profitieren sollen, werden vor allem Erneuerbare Energie-Gemeinschaften große Chancen für land- und forstwirtschaftliche Betriebe bieten. Fast jede Landwirtschaft verfügt über große Dachflächen auf Ställen, Hallen oder anderen Hofgebäuden. Nutzt man diese Flächen für Photovoltaikanlagen, dann kann jeder Bauernhof zu einem eigenen Kraftwerk werden. Diesen Weg werden wir auch in Zukunft massiv unterstützen, er führt zu regionaler Wertschöpfung und kommt letztlich immer den ländlichen Regionen zu Gute“, meint Köstinger.


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