Hiegelsberger: Stallbau muss transparenter und einfacher werden

Eine Leitlinie für raschere Stallbauverfahren und mehr Rechtssicherheit fordert die Landwirtscahftskammer Oberösterreich. Hintergrund sind die immer schwieriger und komplexer werdenden Stallbauverfahren, die die Entwicklung der Betriebe bremsen.

"Wir müssen die Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirtschaft und die Wertschöpfung in den ländlichen Regionen gewährleisten", bekräftigte Agrarlandesrat Max Hiegelsberger (Mitte). (Bildquelle: LK OÖ )

"Unsere landwirtschaftlichen Familienbetriebe müssen nachhaltig wachsen können, um unsere heimische Bevölkerung auch künftig mit regionalen, hochwertigen Lebensmitteln zu versorgen. Gerade durch den Strukturwandel fällt dem Stallbau für die Entwicklung unserer tierhaltenden Betriebe eine entscheidende Rolle zur Standortsicherung zu, stellte OÖ Agrarlandesrat Max Hiegelsberger fest. In den vergangenen Jahren hat sich herausgestellt, dass Stallbauverfahren immer komplexer und langwieriger werden. Die Landwirtschaftskammer OÖ fordert eine ähnliche Deregulierung und Vereinfachung bei diesen Genehmigungsverfahren, wie diese schon bei der Genehmigung gewerblicher Betriebsanlagen umgesetzt wurde, betonte LK-Präsident Franz Reisecker.

Umfangreiches Maßnahmenpaket gefordert

Im Sinne der Bäuerinnen und Bauern fordert die Landwirtschaftskammer OÖ die Umsetzung folgender Maßnahmen: Die Bauwerber sollen bereits im Vorhinein Gewissheit über die Dauer eines Verfahrens haben, um sich darauf angemessen einstellen zu können. Vor allem kleinere und mittlere Ställe sollen nach standardisierten Vorgaben rasch genehmigt werden können. Diese Standards sollen allen Baubehörden zur Verfügung stehen und von ihnen verwendet werden. Die Standards sollen auch erreichen, dass unterschiedliche Sichtweisen der einzelnen berührten Gesetze vereinheitlicht werden. Es soll klar sein, bei welchen Stallkategorien welche Art von Gutachten erforderlich und in welchem Umfang diese auszufertigen sind, erläuterte Reisecker.

Im Sinne der Verwaltungsvereinfachung sollen bei kleinen und mittleren Ställen Gutachten nicht so aufwendig ausgefertigt werden müssen, wie dies bei großen Ställen der Fall ist, fordert die LK OÖ. Bei der Prüfung von Flächenwidmungsplänen soll im Rahmen der Interessenabwägung mehr Augenmerk auf einen ausreichend großen Abstand zwischen tierhaltenden Betrieben und Wohnbebauung gelegt werden. Ein öffentliches Interesse an der heimischen Produktion von Nahrungsmitteln soll künftig bei der Erstellung von Gutachten nach dem OÖ. Natur- und Landschaftsschutzgesetz stärker als bisher bei der Interessenabwägung gewichtet werden.

"Die Tierbestände auf Oberösterreichs Bauernhöfen blieben in den letzten Jahren in etwa gleich. Aufgrund des Strukturwandels verteilen sie sich aber auf immer weniger, dafür aber größere Ställe. Fakt ist, dass Stallbauverfahren komplizierter werden. Die LK OÖ setzt alles daran, die Landwirte auf das Stallbauverfahren rechtzeitig und gut vorzubereiten, unterstrich der Präsident.

Forderung in der Landesverwaltung eingebracht

Die LK Oberösterreich fordert die Erarbeitung klarer Leitlinien für alle mit der Stallbaugenehmigung befassten Stellen, um raschere Verfahren und mehr Rechtssicherheit für die Stallbauwerber sicherzustellen. Hiegelsberger regt dazu die Einrichtung einer interdisziplinären Arbeitsgruppe auf Verwaltungsebene zur Deregulierung und Prüfung möglicher praxisnaher sowie unbürokratischer Lösungen an. Wir müssen die Wettbewerbsfähigkeit unserer Landwirtschaft und die Wertschöpfung in den ländlichen Regionen gewährleisten, bekräftigte Hiegelsberger.

Unterschiedliche Erfahrungen zwischen Umbauten und Neubauten

"In der Praxis können unterschiedliche Verfahrensdauern beim Stallbau beobachtet werden. Wenn ein bereits bestehender Stall umgebaut oder erweitert wird, können viele Fragestellungen schon durch den Bestand geklärt werden. Häufig unterschreiben die Nachbarn am Bauplan, wodurch ein 'Vereinfachtes Bauverfahren' mit Entfall der Bauverhandlung möglich wird. Anders verhält es sich bei der Errichtung eines gänzlich neuen Stalles. Die Auswirkungen auf die Nachbarschaft, den Natur- und Landschaftsschutz und auf die Raumordnung sind von Grund auf detailliert zu prüfen. Dazu kommen teils große Bedenken aus der Nachbarschaft hinsichtlich Geruch, Lärm und Staub. Dies zieht die Erstellung umfangreicher Gutachten nach sich, berichtete Reisecker.

Nachbarn hätten häufig Bedenken wegen der großen Ausmaße von modernen Ställen. Die Größe resultiert nicht zuletzt aus strengen Tierschutzbestimmungen. Den Tieren steht viel mehr Bewegungsraum als früher zur Verfügung. Die oft geäußerte Forderung, dass sich im Landschaftsbild nichts ändern darf, kann aus diesem Grund nicht umgesetzt werden, so der LK-Präsident. Ziel sei es auch, Geruchsimmissionen auf ein ortsübliches Ausmaß zu beschränken. Moderne Stallungen stellen das Tierwohl in den Mittelpunkt. Hier herrscht ein großer Luftdurchsatz, damit die Tiere möglichst viel frische Luft erhalten. Die Landwirte investieren in eine moderne Technik, um Belästigungen möglichst gering zu halten, stellte Reisecker fest. Geeignete Stallstandorte seien oft nur begrenzt verfügbar.

Gezielte Beratung durch die Landwirtschaftskammer

"Die LK OÖ verfügt über viel Erfahrung bei der Vorbereitung von Stallbauverfahren. Sie zeigt den Bäuerinnen und Bauern mögliche Hindernisse im Vorhinein auf und erarbeitet Vorschläge, wie damit umzugehen ist. Sie vertritt die Landwirte bei Besprechungen mit der Baubehörde in komplexeren Fällen. Die Kammer kann ein Verfahren nicht beschleunigen. Sie kann aber einen Beitrag zu einer guten Vorbereitung des Projektes leisten, betonte Reisecker.

Artikel geschrieben von

Beate Kraml

Redaktion

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