Nach Kritik an nationaler GAP-Strategie

Köstinger, Schmiedtbauer und Moosbrugger antworten auf UBV-Fragen

Nach der erfolgten Einigung der Bundesregierung über die nationale GAP-Umsetzung richtete der UBV-Landesverband Steiermark am 31. Dezember 2021 einen Offenen Brief an Spitzenvertreter der heimischen Agrarpolitik. top agrar Österreich hat die Antworten der drei angesprochenen ÖVP-Agrarpolitiker.

Für den Unabhängigen Bauernverband (UBV) ist die politische Einigung der Bundesregierung zur nationalen GAP-Umsetzung ein "Schlag ins Gesicht der Bauern".

Nachdem der Unabhängige Bauernverband Österreich (UBV) die von ÖVP und Grünen knapp vor Weihnachten beschlossene GAP-Umsetzung als "Höfe-Zusperrprogramm" tituliert hatte, richtete dessen Landesverband Steiermark am 31. Dezember 2021 einen Offenen Brief an Ministerin Elisabeth Köstinger, die EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer und den LK Österreich-Präsidenten Josef Moosbrugger samt dessen Präsidenten-Kollegen in den Landeskammern.

Der Landesverband Steiermark fordert darin eklatante Änderungen bei der GAP und richtete mehrere Fragen an Spitzenvertreter der heimischen Agrarpolitikszene. top agrar Österreich hat die Angesprochenen damit konfrontiert und nachfolgende Stellungnahmen erhalten.

Köstinger-Ministerium: "Können Kritik in keinster Weise nachvollziehen"

Die Kritikpunkte des UBV könne man "in keiner Weise nachvollziehen", heißt es in der Stellungnahme des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (BMLRT). Die Landwirtschaft in Österreich befinde sich in einer herausfordernden Zeit. Immer höhere Produktionskosten, die Corona-Virus-Pandemie, die ständige Preisschlacht des Lebensmitteleinzelhandels, die stetig steigende Erwartungshaltung der Gesellschaft an die Landwirtschaft und unsichere Marktsituationen (zum Beispiel aufgrund der Afrikanischen Schweinepest) würden den bäuerlichen Familienbetrieben zusetzen.

Das BMLRT betont, dich dieser Herausforderungen bewusst zu sein und habe daher in den vergangen Jahren immer wieder Maßnahmen gesetzt, um diese schwierigen Situationen für die Betriebe bestmöglich abzufedern. Diesbezüglich führt das Ministerium folgende auf den Weg gebrachte bzw. auch umgesetzte Maßnahmen an:

  • Waldfonds,
  • Rückvergütung im Rahmen der Ökosozialen Steuerreform,
  • Coronahilfen (speziell für den Schweine-, Kartoffel-, Wein- und Bodenhaltungsbereich bei den Legehennen),
  • Umsetzung der Richtlinie gegen unfaire Geschäftspraktiken,
  • Nationaler Aktionsplan zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung,
  • Pensionserhöhung für bäuerliche Versicherte und den weiteren Steuer- und Sozialversicherungs-Erleichterungen sowie
  • Absicherung des nationalen GAP-Budgets

Das BMLRT bewertet die Vorhalte des UBV als "generell fachlich falsch" und diese würden zudem...